Ein Wochenende in der Provinz – alles wie immer?!?
Am Freitag fand in Geithain auf dem Markt eine Kundgebung der Nazis rund um das “Freie Netz Borna/Geithain” statt. Es ging wieder mal um die Schließung des Jugendclubs in Syhra. Laut Twitter der Nazis waren bis zu 45 “Kameraden” anwesend was aber von Beobachter_innen in Frage gestellt wurde. Tripp und seine Freund_innen verteilten ein Flugblatt welches eine “Gebrauchsanweisung für geduldete, geförderte und akzeptierte Jugendclubs in den neuen Bundesländern” gab. In diesem wurde u.a. gegen den örtlichen Jugendclub R9, Antifaschist_innen, Menschen anderer Hautfarbe, Gleichberechtigung, etc. gehetzt.
Später abends tauchten dann Nazis aus Geithain, Limbach-Oberfrohna und Rochlitz beim “Inselfest” in Rochlitz auf. Hierzu die Pressemitteilung des Solid e.V. Mittelsachsen:
Das auf so genannten Volksfesten oft Nazigruppen unterwegs sind, ist kein Neuland – sie betrinken sich, pöbeln jeden an, der nicht in ihr Weltbild passt, oder greifen Andersdenkende sogar an. Bei solchen Ereignissen schauen andere Festbesucher meistens weg, denn die Tatsache, dass Nazis auf dem geliebten Stadtfest bzw. in der Stadt ihr Unwesen treiben, könnte ja das Ansehen der Stadt schädigen. Doch was sich am Freitag, den 15.7.2011 zum Inselfest in Rochlitz abspielte, ist nicht zu ignorieren und zeigte wieder einmal, wie eine sächsische Kleinstadt mit ihren Nazis umgeht. Schon in den frühen Abendstunden waren in Rochlitz auf dem Inselfest und dem gesamten Stadtgebiet größere Nazigruppen unterwegs, welche unter Anderem den Hitlergruß zeigten und rechte Parolen skandierten. Dabei liegt die Vermutung nahe, dass sich einige Nazis im Anschluss an eine Kundgebung des NPD Stadtrates Manuel Tripp in Geithain zum Inselfest nach Rochlitz begaben. In der unmittelbaren Umgebung des Festplatzes wurde ein 17 Jähriger von einer Nazigruppe zunächst angepöbelt. Zwei der fünf jungen Männer griffen diesen danach mit Schlägen ins Gesicht an. Ihr Opfer konnte sich aber glücklicherweise weitestgehend unverletzt vom Ort des Geschehens entfernen. Gegen 23 Uhr fuhr ein Auto mit hoher Geschwindigkeit die Burgstraße entlang. Aus diesem wurde Bierflasche gegen das parkende Auto eines Alternativen Jugendlichen geworfen. Die Insassen des angreifenden PKW`s waren nach Zeugenangaben dem rechten Spektrum zu zuordnen. Circa eine halbe Stunde später machte sich eine Gruppe Nazis auf den Weg zum Jugendclub „Alte Schmiede“, wahrscheinlich um in Erfahrung zu bringen, ob sich dort alternative Jugendliche aufhielten. Glücklicherweise kam es am Objekt jedoch zu keinen Angriffen. Im Laufe des Abends konnte immer wieder von Zeugen beobachtete werden, wie Nazis im Stadtgebiet „Streife“ fuhren um Präsenz zu zeigen und Andersdenkende einzuschüchtern bzw. aufzuspüren. Als dann eine Gruppe alternativer Jugendlicher das Inselfest besuchen wollten, wurden diese von der Polizei aufgehalten. Bei den Jugendlichen wurde eine Personalienkontrolle durchgeführt und der Zugang zum Fest wurde ihnen durch einen grundlosen Platzverweis von der Polizei verwehrt. In Sicht- und Hörweite der polizeilichen Maßnahme beobachteten circa 30 Nazis das Geschehen amüsiert, fuhren mit überhöhter Geschwindigkeit und durchdrehenden Reifen über festplatznahe Bereiche und näherten sich immer wieder der Polizeikontrolle, um die Jugendlichen zu provozieren und mit Sätzen wie „Ohne Bullen wärt ihr längst verloren“ zu verhöhnen. Diese Aktivitäten wurden, trotz mehrfacher Hinweise aus der Gruppe der Festgehaltenen, von der Polizei ignoriert. Circa eine halbe Stunde nach der polizeilichen Maßnahme berichten Zeugen von einer Ansammlung mit ungefähr 40 Nazis am Topfmarkt. Bis in die frühen Morgenstunden fuhren die besagten Nazistreifen weiter ihre Runden durch die Stadt. Rochlitz ist in diesem Fall keine Ausnahme. Auf vielen Stadtfesten sächsischer Kleinstädte dominieren Neonazis das Bild der Veranstaltungen. Wir kritisieren die Vorgehensweise der Polizei in Rochlitz, welche die von den Nazigruppen ausgehende Gefahr unterschätzte und teilweise ignorierte und somit den Nazis eine Plattform für ihr Treiben bot und den alternative Jugendlichen, welche an diesem Abend eindeutig die Opfer der Naziaktivitäten waren, einen Festbesuch nicht möglich machte. Wir fordern alle Verantwortlichen dazu auf, Stellung zu den Vorkommnissen zu beziehen, denn es ist ein Skandal, wenn Menschen in ihrer eigenen Stadt der Zutritt zu einem Stadtfest verwehrt wird, welches ja für Jeden zugänglich sein sollte, weil dort Nazis ihr Unwesen treiben.
Politischer Bildungsverein Solid e.V.
Am Samstag blieb die Situation zwar in Rochlitz ruhig, dafür gab es erneut Pöbeleien und Angriffe/Angriffsversuche in Limbach-Oberfrohna. Hierzu die Pressemitteilung der Sozialen und politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V.
Erneuter Angriff auf der Sachsenstraße (Pressemitteilung der Sozialen
und Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V.)In der Nacht vom 16. zum 17. Juni wurden von Anwohner_innen der Sachsenstraße 26 00:50Uhr parolenartige Rufe aus der Richtung des Stadtparkfestes gehört. Da unser Verein in der Sachsenstraße den Infoladen “Schwarzer Peter reloaded” eröffnen will und das Gebäude zu Pfingsten schon einmal angegriffen wurde, riefen die Bewohner_innen des Hauses die Polizei an. Nach wenigen Minuten wurde eine Gruppe von circa 40 Nazis lautstark gröhlend direkt vor dem Haus vorbeilaufend gesehen. Dabei wurde unter anderem “Frei Sozial National” und “Sieg Heil” gerufen. Während sich diese Gruppe eine Weile vor dem Haus aufhielt, wurde ein Zaun der Einfahrt sowie ein Gitter vor einem der Fenster beschädigt. Einige standen sogar in der Einfahrt und haben einen Gegenstand gegen die Eingangstür im Hof geschmissen. Zu Personenschäden ist es zum Glück nicht gekommen.
Als gegen 01:00 Uhr zwei Polizeibeamt_innen eintrafen, berichteten uns diese, dass Herr Hentschel vom Ordnungsamt auf dem Stadtparkfest bemerkte, wie eine Gruppe Jugendlicher die Sachsenstraße 26 angreifen wöllte. Dieser hätte die Polizei ebenfalls gerufen. Weitergehend berichteten uns die Beamt_innen, dass diese die einzigsten Einheiten in Limbach-Oberfrohna wären und weitere erst vom Sachsenring nach Limbach-Oberfrohna fahren müssten.
An dieser Stelle ist die organisatorische Planung der Polizei stark zu kritisieren. Warum sind trotz des Stadtparkfests lediglich zwei Beamt_innen in Limbach-Oberfrohna stationiert, wenn es doch angeblich eine erhöhte Polizeipräsenz geben soll? Wären diese zwei Polizist_innen in der Lage einen Mob von 40 Nazis aufzuhalten? Warum stehen keine Einheiten direkt vor dem Starkparkfest beziehungsweise in unmittelbarer Nähe, um ein schnelles Eingreifen zu gewährleisten?Soziale und Politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V.
